Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Ein Wort vorab:

Wir sind stets um eine unbürokratische Abwicklung der Verträge mit unseren Kunden bemüht. Im Falle von Reklamationen lohnt sich daher in jedem Falle ein kurzes Telefonat mit einem unserer Mitarbeiter. Sie können auch Ihre eigene Rufnummer angeben, damit wir Sie zurückrufen können. Unter Angabe Ihrer bestehenden Kunden-Nr. von TuEs! ist eine schnelle und sichere Bearbeitung gewährleistet.

§ 1 Anwendungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer TuEs! Handelsgesellschaft mbH, Hohlweg 1, 97232 Giebelstadt-Sulzdorf und dem jeweiligen Käufer. Als Vertragsverhältnis ist jeder Vertragsschluss des Verkäufers zu verstehen, auf dessen Grundlage der Verkäufer zu Warenlieferungen und Leistungen an den Käufer verpflichtet ist. Der Käufer bestätigt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er diese AGB des Verkäufers zur Kenntnis genommen hat und akzeptiert.

Käufer können nur Unternehmer sein. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

Eigenen Bedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist bei Käufern, die keine Verbraucher sind, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag beziehungsweise die schriftliche Bestätigung des Verkäufers maßgebend.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf dem Internetportal „https://opiflor.com/de-de/“, insbesondere der Verkauf von Floristikbedarf. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

Geringfügige Abweichungen zu den dargestellten Produkten in Farbe, Struktur und Verarbeitung der Artikel sind ausdrücklich vorbehalten. Auf Produktbildern abgebildetes Zubehör sowie Deko-Artikel gehören nicht zum Produktangebot, sofern sie nicht ausdrücklich in dieses eingeschlossen werden.

§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache, Vertragstext

Der Käufer kann per Telefon, Telefax, durch Übersendung einer E-Mail, per Brief, auch unter Zuhilfenahme des Bestellscheins aus dem Katalog, oder im Onlineshop des Verkäufers eine Bestellung aufgeben. Im Falle einer Bestellung per E-Mail, Brief, Telefon oder Telefax kommt der Kaufvertrag zustande, sobald der Käufer von der Verkäuferin eine E-Mail, einen Brief oder eine Fax-Nachricht mit einer Auftragsbestätigung erhält, die den Vertragsschluss in Textform bestätigt oder der Verkäufer die Waren an den Käufer liefert.

Bei Bestellung über den Onlineshop der Verkäuferin muss der Käufer zunächst ein Kundenkonto anlegen. Der Käufer kann danach Waren im virtuellen Warenkorb sammeln und anschließend den automatisierten Bestellprozess im Onlineshop des Verkäufers durchlaufen und abschließen oder das Schnellbestellformular verwenden. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme der Bestellung des Käufers dar. Daher kommt der Kaufvertrag dadurch auch nicht zustande, sondern erst, wenn der Käufer eine Auftragsbestätigung per E-Mail erhält.

Für den Vertragsschluss steht als Sprache Deutsch zur Verfügung. Der Vertragstext kann im Kundenkonto auch nach Abschluss des Bestellvorgangs abgerufen werden. Zudem erhält der Kunde nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher seine Bestellung nochmals aufgeführt wird.

§ 4 Technische Schritte zum Vertragsschluss, Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern

Im Einzelnen durchläuft der Käufer folgende technische Schritte:

• Nach Auswahl der gewünschten Produkte Klick auf Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ im eingeblendeten Warenkorb
• Weiterleitung auf Seite „Bestellung abschließen“ und dort
1. Bestätigung der AGB
2. Anzeige der Übersicht zu angegebener Rechnungs- und Lieferadresse. Sind Rechnungs- und Lieferadresse nicht identisch kann der Käufer hier eine separate Lieferadresse hinzufügen.
3. Auswahl der Zahlungsart
4. Auswahl der Versandart
• Im Folgenden werden sämtliche ausgewählten Artikel übersichtsartig angezeigt; es besteht die Möglichkeit in dieser Ansicht, den Inhalt des Warenkorbs zu ändern oder zu löschen.
1. Auswahl der Lieferbedingungen (Teillieferung ja/nein)
• Option zum Ausfüllen eines Kommentarfeldes (an Servicemitarbeiter)
• Der Käufer kann seine Bestellangaben über die geläufigen Maus- und Tastaturfunktionen und die auf der Bestellübersichtsseite angezeigten Auswahlfelder (Anzahl oder Stornierung) ändern oder stornieren.
• Abschluss der Bestellung durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“.

Der Käufer kann seine Bestellangaben über die geläufigen Maus- und Tastaturfunktionen und die auf der Bestellübersichtsseite vorgesehenen „ändern“-Links korrigieren. Der Käufer kann seine Bestellangaben ebenfalls korrigieren, indem er über den „zurück“-Button seines Internetbrowsers oder durch Klick auf die im oberen Bereich im Onlineshop eingeblendeten Bestellschritte zurück zu den einzelnen Bestellschritten navigiert.

§ 5 Vertragsabwicklung, Versandkosten, Lieferung

Alle Preisangaben verstehen sich als Netto-Europreise zuzüglich eventuell anfallender Umsatzsteuer sowie eventuell anfallender Verpackungs- und Versandkosten.

Ist der Käufer mit Teillieferungen einverstanden, trägt der Verkäufer die hierdurch entstehenden zusätzlichen Kosten.

Der Verkäufer verpflichtet sich, nach Abschluss des Kaufvertrages die Ware unverzüglich an den Käufer per Post oder Spedition zu übersenden. Bei einer Bestellung auf Vorkasse erfolgt der Versand, sobald der Rechnungsbetrag unter Angabe der Rechnungsnummer auf dem Konto des Verkäufers oder bar an dessen Geschäftssitz eingegangen ist.

Die Lieferung erfolgt stets auf Gefahr und auf Kosten des Käufers. Der Verkäufer ist auf Verlangen des Käufers berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern.

Die Lieferzeit beträgt beim Versand innerhalb Deutschlands bis zu 5 Werktage. Bei Bestellungen, die aufgrund ihres Umfangs eine Speditionslieferung erfordern, beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands bis zu 5 Wochen.

Im Falle höherer Gewalt und/oder sonstiger unvorhersehbarer Hindernisse, die außerhalb des Einflusses des Verkäufers liegen (etwa aufgrund von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung o.ä. Umständen, die erheblichen Einfluss auf Fertigung des Liefergegenstandes oder Zulieferungen seitens Unterlieferanten haben, Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung, Sonderwünschen des Bestellers, etc.) verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang.

Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil der Verkäufer von seinem Lieferanten ohne sein Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert wird, ist er zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Verkäufer dem Käufer unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§ 6 Gewährleistung

Für Mängel der Waren haftet der Verkäufer grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB).

Die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 BGB beträgt 1 Jahr ab Ablieferung der bestellten Ware beim Käufer. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für Ansprüche des Käufers, für welche der Verkäufer nach § 7 unbeschränkt haftet.

Das Wahlrecht zur Beseitigung des Mangels oder Nachlieferung einer mangelfreien Sache gemäß § 439 Abs. 1 BGB steht dem Verkäufer zu.

Der Käufer hat, soweit es sich um einen beiderseitigen Handelskauf im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, die bestellte Ware unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Vollständigkeit der Ware sowie der jeweiligen Funktionsfähigkeit. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder ohne weiteres feststellbar sind, müssen dem Verkäufer unverzüglich mitgeteilt werden. Beizufügen ist eine detaillierte Mängelbeschreibung. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

Mängel der Ware, die im Rahmen der ordnungsgemäßen Untersuchung gemäß vorstehendem Absatz nicht feststellbar sind, müssen dem Verkäufer unverzüglich nach deren Entdeckung zumindest in Textform mitgeteilt werden, soweit es sich um einen beiderseitigen Handelskauf handelt; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

§ 7 Haftung

Der Verkäufer haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten) haftet der Verkäufer für Schäden begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, sofern dieser einfach fahrlässig verursacht wurde.

Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nicht, sofern diese vom Verkäufer, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einfach fahrlässig verursacht wurden.

Die gesetzlichen Regelungen, die den Verkäufer wegen bestimmter Handlungen oder Unterlassungen einer Haftung ohne Verschulden unterwerfen, werden von den vorstehenden Haftungsausschlüssen und -begrenzungen nicht berührt.

§ 8 Zahlungsbedingungen, Verzug und Eigentumsvorbehalt

Der Kaufpreis wird unmittelbar nach Zustandekommen des Kaufvertrages fällig. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Rechnung oder Lastschrift.

Der Verkäufer behält sich vor, wenn der Käufer als Zahlungsart Kauf auf Rechnung wählt und eine Bonitätsprüfung zu einem negativen Ergebnis führt, auch Vorkasse zu verlangen.

Bei Zahlung per Vorkasse hat der Käufer den Rechnungsbetrag unter Angabe der Rechnungsnummer auf das Konto des Verkäufers zu überweisen oder dem Verkäufer in bar an dessen Geschäftssitz zu übergeben.

Der Käufer gerät in Verzug, wenn er innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 9%-Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Dem Verkäufer bleibt vorbehalten, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und gegenüber dem Käufer geltend zu machen.

Das Eigentum an der gekauften Ware geht erst vom Verkäufer auf den Käufern über, wenn der Käufer alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Verkäufer beglichen hat (erweiterter Eigentumsvorbehalt).

Erlischt der Eigentumsvorbehalt des Verkäufers an einer im kaufmännischen Geschäftsverkehr erworbenen Ware durch Weiterveräußerung, Verbindung oder Verarbeitung der gekauften Ware durch den Käufer, dann tritt an die Stelle der gekauften Ware die neue Sache oder die durch eine der bezeichneten Handlungen entstehende Forderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

§ 9 Pflicht zur Rücknahme von Verpackungen

Der Käufer kann nicht das Recht zur Rücknahme von Verpackungen gem. § 15 VerpackG gegenüber dem Verkäufer geltend machen.

§ 10 Datenschutz

Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten vom Verkäufer auf Datenträgern gespeichert, verarbeitet und gegebenenfalls auch an mit dem Verkäufer verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Eine Übermittlung zum Zweck der Bonitätsanfrage an Creditreform, Martin-Luther-Straße 2, 97072 Würzburg erfolgt ausschließlich zu vorgenanntem Zweck der Auftrags- und Bestellabwicklung. Eine Übermittlung der Daten an Dritte zu anderen Zwecken (z.B. Werbezwecke) erfolgt ausdrücklich nicht.

Weitere Einzelheiten, auch zu seinen Betroffenenrechten, kann der Käufer der Datenschutzerklärung des Verkäufers entnehmen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen und dem gesamten Rechtsverhältnis der Vertragsparteien ist der Sitz des Verkäufers als Gerichtsstand vereinbart. Dem Verkäufer bleibt es jedoch unbenommen, Ansprüche gegen den Käufer auch an anderen gesetzlich gegebenen Gerichtsständen geltend zu machen.

Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.